Sitzung
MBKR/001/2026
Gremium
Ausschuss für Mobilität, Bauen, Kreis- und Regionalentwicklung
Raum
Kreishaus Unna | Friedrich-Ebert-Straße 17 | 59425 Unna, C.002-C.003
Datum
04.03.2026
Zeit
17:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung der Schriftführung und der stellv. Schriftführung
 
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 3
Vorstellung der Zuständigkeiten des Ausschusses gem. Zuständigkeitsordnung (DS 173/25)
 
Ö 4
Tarifstrukturreform WestfalenTarif;
BE: VKU und Westfalen Tarif GmbH

Beschluss: Kenntnisnahme

035/26
Ö 5
Nahverkehrsplan 2024 - Stand der Prüfaufträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

020/26
Ö 6
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Coesfeld zur Buslinie 211 zwischen Selm und Lüdinghausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung:

023/26
Ö 7
Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Erbringung von Verkehrsleistungen der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH auf dem Gebiet der Stadt Hamm

Beschluss: einstimmig beschlossen

036/26
Ö 8
Aufhebung der 2. Änderungssatzung vom 03.12.2019 und Neuerlass der Satzung „Allgemeine Vorschrift“ gemäß Art. 3 Abs. 2 VO (EG) 1370/2007 für den Ausgleich zu den ungedeckten Kosten im Schüler- und Ausbildungsverkehr des Kreises Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung:

027/26
Ö 9
Anpassung der Allgemeinen Vorschrift über die Festsetzung des Deutschlandtickets als Höchsttarif

Beschluss: einstimmig beschlossen

028/26
Ö 10
Grundlegende Informationen zur Rolle des ZRL und des NWL im Zusammenhang mit dem ÖPNV-Änderungsgesetz

Beschluss: Kenntnisnahme

022/26
Ö 11
Sachstand Mobilitätskonzept Kreis Unna

Beschluss: Kenntnisnahme

031/26
Ö 12
Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen in Form der Einreichung einer Projektskizze;
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung:

003/26/1
Ö 13
Konkretisierung der Umsetzung notwendiger baulicher Maßnahmen am Märkischen Berufskolleg in Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung:

018/26
Ö 14
Weitere Optimierung bei der Umsetzung notwendiger baulicher Maßnahmen an der Sonnenschule in Kamen

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Abstimmung:

019/26
Ö 14.1
Änderungsantrag zur Drucksache 019/26 (Weitere Optimierung bei der Umsetzung notwendiger baulicher Maßnahmen an der Sonnenschule in Kamen);
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.03.2026

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

059/26
Ö 15
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen
 
Ö 15.1
Sachstand RS 1