Sitzung
KA/002/2026
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Unna | Friedrich-Ebert-Straße 17 | 59425 Unna, C.001-C.003
Datum
22.06.2026
Zeit
16:00-16:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Anregung gem. § 21 Absatz 1 KrO NRW;
Prüfung einer organisatorischen Anbindung der IT des Kreises Unna an einen kommunalen IT-Dienstleister

Beschluss: einstimmig beschlossen

110/26
Ö 3
Wahl, Einführung und Verpflichtung der zweiten Stellvertreterin oder des zweiten Stellvertreters des Landrats

Beschluss: Beratung

090/26
Ö 4
Ersatzwahlen zur Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

102/26
Ö 5
1. Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung:

107/26
Ö 6
Evaluierung zur Testphase für die KI-unterstützte Protokollierung von Gremiensitzungen

Beschluss: Kenntnisnahme

105/26
Ö 7
Einrichtung gesonderter Rubriken für Einwohneranfragen und Anfragen von Kreistagsmitgliedern im Bürgerinformationssystem des Kreises Unna; Tagesordnungspunktverlangen und Antrag der AfD-Fraktion vom 10.06.2026

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

112/26
Ö 8
Abnahme des Jahresabschlusses 2024 und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

067/26/1
Ö 9
Abberufung und Neubestellung einer Prüferin in der Stabsstelle Rechnungsprüfungsangelegenheiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung:

054/26
Ö 10
Anpassung der Eintrittspreise für die Vespermusik, die Kammermusik und die Weltmusik ab 2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung:

033/26/1
Ö 11
Förderung von Schüleraustauschen von und nach Nowy Sacz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung:

082/26
Ö 12
Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl 2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung:

104/26
Ö 13
Verwendung des Jahresergebnisses 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

069/26
Ö 14
Nachtragsstellenplan 2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

099/26
Ö 15
Beschluss der Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2026 und Beschlussfassung über die Benehmensherstellung mit den Städten und Gemeinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

060/26/2
Ö 16
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft Kreis Unna mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung:

103/26
Ö 17
Übernahme von zwei Ausfallbürgschaften zugunsten der Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft Kreis Unna mbH (VBU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung:

101/26
Ö 18
Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für die vom Kreis Unna zugelassenen Taxen (Taxitarifordnung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung:

084/26
Ö 19
Einstellung von 8 Auszubildenden für den Ausbildungsberuf Notfallsanitäter;
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung:

074/26/2
Ö 20
Globalzuwendung zur Förderung der Verbände der freien Wohlfahrtspflege – Verlängerung bis 2031

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

077/26
Ö 21
Bericht zum Prüfauftrag Richtlinie zur Gewährung von einmaligen Leistungen im SGB II/XII

Beschluss: Kenntnisnahme

078/26
Ö 22
Finanzielle Zuschüsse zu Sonderprogrammen in der Kindertagesbetreuung - Kita-Helfer und Sprach-Kita

Beschluss: Abstimmung obsolet

029/26/2
Ö 22.1
Finanzielle Zuschüsse zu Sonderprogrammen in der Kindertagesbetreuung - Kita-Helfer und Sprach-Kita;
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.03.2026 zur Drucksache 029/26

Beschluss: einstimmig beschlossen

063/26/1
Ö 23
Kinder- und Jugendförderplan 2026-2030;
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FFV vom 03.06.2026 zur Drucksache 051/26

Beschluss: einstimmig beschlossen

111/26/1
Ö 24
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die zentrale Entscheidung der eingeschränkten Erlaubniserteilung und die zentrale Durchführung der Kenntnisprüfungen von Heilpraktikeranwärtern im sektoralen Bereich der Logopädie mit der StadtBochum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung:

070/26
Ö 25
Medizinstipendium Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung:

075/26
Ö 26
Zukunft der „Pakt-ÖGDG“-Stellen

Beschluss: Abstimmung obsolet

Abstimmung:

076/26
Ö 27
Stellungnahme des Kreises Unna zum Entwurf des NWL-Nahverkehrsplans Vernetzte Mobilität 2025plus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung:

092/26
Ö 28
Weiterentwicklung der Strukturen des NWL (Trägerwechsel und Satzungsänderung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

080/26/1
Ö 29
Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Erbringung von Verkehrsleistungen der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH auf dem Gebiet der Stadt Dortmund

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung:

083/26
Ö 30
Änderung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDA) über das Große Bündel und das Große AST-Bündel in Vorbereitung auf den Fahrplanwechsel am 25.05.2026;
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung:

088/26/1
Ö 31
Änderung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDA) über das Kleine Bündel und das Kleine AST-Bündel in Vorbereitung auf den Fahrplanwechsel am 25.05.2026;
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung:

097/26/1
Ö 32
Radverleihsystem Kreis Unna: Weiteres Vorgehen

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Abstimmung:

073/26
Ö 32.1
Änderungsantrag zur Drucksache 073/26: Radverleihsystem Kreis Unna: Weiteres Vorgehen;
Antrag der CDU-Fraktion vom 19.06.2026

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

114/26
Ö 33
Transformationscluster emissionsfreie Logistik – Kreis Unna – TRANSLOG-UN

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

100/26
Ö 34
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen