Sitzung
KA/001/2026
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Unna | Friedrich-Ebert-Straße 17 | 59425 Unna, C.001-C.003
Datum
23.03.2026
Zeit
16:00-16:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Eingabe gemäß § 21 Absatz 1 Kreisordnung NRW (KrO NRW) - Landschaftsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

052/26
Ö 3
Eingabe gemäß § 21 Absatz 1 Kreisordnung NRW (KrO NRW) - Auswirkungen der Umstellung auf batterieelektrische Busse auf den ÖPNV im Kreis Unna und in der Stadt Kamen

Beschluss: einstimmig beschlossen

053/26
Ö 4
Ersatzwahlen zur Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

012/26
Ö 5
Besetzung des interfraktionellen Arbeitskreises "Mobilitätskonzept"

Beschluss: einstimmig beschlossen

058/26/2
Ö 6
Testphase für die KI-unterstützte Protokollierung von Gremiensitzungen

Beschluss: Kenntnisnahme

006/26/1
Ö 7
Zehn Kommunen, ein Kreis, eine Region - gemeinsam auf dem Weg zur eREGIONALE 2033;
Antrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2026

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

064/26
Ö 8
Abschlussbericht der Inklusionsmaßnahmenplanung 2023-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

010/26
Ö 9
Maßnahmenplanung Inklusion 2026-2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

011/26/1
Ö 10
Förderung von Schüleraustauschen nach Nowy Sacz

Beschluss: einstimmig beschlossen

017/26
Ö 11
Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bestellung eines*einer gemeinsamen Informationssicherheitsbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

045/26
Ö 12
Anzeige von Nebentätigkeiten des Landrates gem. § 8 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz

Beschluss: Kenntnisnahme

046/26
Ö 13
Nachwuchskräfte für das Einstellungsjahr 2027; Bereitstellung von Ausbildungsplätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

047/26
Ö 14
Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

030/26
Ö 15
Ermächtigungsübertragungen für investive Auszahlungen 2025/2026

Beschluss: Kenntnisnahme

061/26
Ö 16
Entwurf der Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie die Benehmensherstellung mit den Städten und Gemeinden

Beschluss: Kenntnisnahme

060/26
Ö 17
Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU);
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

195/25/1
Ö 18
Demokratiepreis Kreis Unna 2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

196/25/1
Ö 19
Empfehlung zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung im Zusammenhang mit dem Projekt "Großraum-/Schwertransport"

Beschluss: einstimmig beschlossen

192/25
Ö 20
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Deutschen Roten Kreuz, Soziale Dienste Schwerte gGmbH, zur Übertragung der Durchführung des Rettungsdienstes im Kreis Unna

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

001/26
Ö 20.1
Öffentlich-rechtlicher Vertrag von Rettungsdienstleistungen;
Anfrage der AfD-Fraktion vom 18.02.2026

Beschluss: Kenntnisnahme

044/26/1
Ö 21
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Stadt Unna über Rettungsdienstleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

002/26
Ö 22
Einführung eines Umlageverfahrens für die Leitstellenkosten und die Trägerkosten Rettungsdienst;
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

049/25/1
Ö 23
Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen in Form der Einreichung einer Projektskizze;
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

003/26/1
Ö 24
Konkretisierung der Umsetzung notwendiger baulicher Maßnahmen am Märkischen Berufskolleg in Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

018/26
Ö 25
Weitere Optimierung bei der Umsetzung notwendiger baulicher Maßnahmen an der Sonnenschule in Kamen

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

019/26
Ö 25.1
Änderungsantrag zur Drucksache 019/26 (Weitere Optimierung bei der Umsetzung notwendiger baulicher Maßnahmen an der Sonnenschule in Kamen);
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.03.2026

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

059/26
Ö 26
Abschluss des Vertrages zum SchülerTicket Westfalen zum 01.08.2026 für Schulen in Trägerschaft des Kreises Unna mit der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

065/26
Ö 26.1
Weiterführung des Deutschlandtickets in den Schuljahren 2026/2027 und 2027/2028 an Schulen in Trägerschaft des Kreises Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

066/26
Ö 27
Pflegebedarfsplan Kreis Unna 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

014/26
Ö 28
Kommunale Gesundheitskonferenz – Bestellung der ordentlichen Mitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

024/26
Ö 29
Reduzierung der Saatkrähenpopulationen im Kreis Unna;
Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2026

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

004/26/1
Ö 30
Nachbesetzung des Naturschutzbeirats bei der Unteren Naturschutzbehörde

Beschluss: einstimmig beschlossen

042/26
Ö 31
Nahverkehrsplan 2024 - Stand der Prüfaufträge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

020/26
Ö 32
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Coesfeld zur Buslinie 211 zwischen Selm und Lüdinghausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

023/26
Ö 33
Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Erbringung von Verkehrsleistungen der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH auf dem Gebiet der Stadt Hamm

Beschluss: einstimmig beschlossen

036/26
Ö 34
Anpassung der Allgemeinen Vorschrift über die Festsetzung des Deutschlandtickets als Höchsttarif

Beschluss: einstimmig beschlossen

028/26
Ö 35
Aufhebung der 2. Änderungssatzung vom 03.12.2019 und Neuerlass der Satzung „Allgemeine Vorschrift“ gemäß Art. 3 Abs. 2 VO (EG) 1370/2007 für den Ausgleich zu den ungedeckten Kosten im Schüler- und Ausbildungsverkehr des Kreises Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

027/26
Ö 36
Errichtung einer 4,5 ha großen Freiflächen-PV-Anlage mit Zaunanlage in Werne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

038/26
Ö 37
Allgemeinverfügung zum Verbot der nächtlichen Inbetriebnahme von Mährobotern im Bereich des Kreises Unna

Beschluss: Kenntnisnahme

039/26/1
Ö 38
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen