Sitzung
KT/003/2024
Gremium
Kreistag
Raum
Hellweg Berufskolleg | Platanenallee 18 | 59425 Unna, Aula |
Datum
01.10.2024
Zeit
15:00-15:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Fragestunde für Einwohner*innen
 
Ö 3
Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richter*innen beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen für die Amtszeit 01.04.2025 bis 31.03.2030

Beschluss: einstimmig beschlossen

086/24/2
Ö 4
Ersatzwahlen zur Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistages; Entsendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

131/24
Ö 5
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

092/24
Ö 6
Budgetbericht zum Stichtag 31.05.2024

Beschluss: Kenntnisnahme

094/24
Ö 7
Haushaltsplanung für die Jahre 2025 und 2026;
Antrag der Fraktion GFL+WfU vom 16.09.2024

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

130/24
Ö 8
3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz - Auswirkungen auf die Beteiligungen des Kreises Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

098/24
Ö 9
Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

093/24
Ö 10
Umweltzentrum Westfalen GmbH – Neufassung der Nebenabrede für die Jahre 2025 / 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

101/24/1
Ö 11
Bildung einer Einigungsstelle nach § 67 LPVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

102/24
Ö 12
Bedarfsplan für den Rettungsdienst; Beschluss der 5. Fortschreibung - Ergänzung für 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

213/23/2
Ö 13
Genehmigung einer Eilentscheidung;
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Unna und der Stadt Hamm über die Inanspruchnahme des Fachbereiches Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung des Kreises Unna durch die Stadt Hamm

Beschluss: einstimmig beschlossen

088/24/1
Ö 14
Genehmigung einer Eilentscheidung;
Weiterführung des Deutschlandtickets im Schuljahr 2024 / 2025 an Schulen in Trägerschaft des Kreises Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

085/24/1
Ö 15
Optimierung bei der Umsetzung notwendiger baulicher Maßnahmen an der Sonnenschule in Kamen

Beschluss: einstimmig beschlossen

096/24
Ö 16
Anbindung des Kreises Unna an die Sozialplattform;
Tagesordnungspunktverlangen und Anfragen der CDU-Fraktion vom 24.06.2024

Beschluss: Kenntnisnahme

070/24/1
Ö 17
Kooperationsvereinbarung zwischen der Caritas, der Kreisstadt Unna und dem Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

087/24
Ö 18
Neubewertung / Prüfauftrag zur K20n Schwerte;
Tagesordnungspunktverlangen und Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen im Kreistag, Die Linke - UWG Selm und GFL + WfU vom 09.07.2024.

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

089/24
Ö 19
Direktvergabe von Personenverkehrsdiensten im südlichen Kreisgebiet an die Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU) – Beschluss zur Vergabeabsicht

Beschluss: einstimmig beschlossen

108/24/1
Ö 20
Zweite Verlängerung der Allgemeinen Vorschrift über die Festsetzung des Deutschlandtickets als Höchsttarif

Beschluss: einstimmig beschlossen

111/24
Ö 21
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen
 
Ö 21.1
Livestreaming