Sitzung
KT/003/2017
Gremium
Kreistag
Raum
Platanenallee 18 | 59425 Unna
Datum
10.10.2017
Zeit
15:00-16:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 3
Ersatzwahlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

110/17
Ö 4
Pflegebedarfsplan Kreis Unna 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

128/17
Ö 5
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung für gebietsübergreifende Linien;
Finanzierungsvereinbarung "U 41" mit der Stadt Dortmund;
Refinanzierungsvereinbarung "U 41" mit der Stadt Lünen

Beschluss: einstimmig beschlossen

142/17
Ö 6
Erhalt des Go-In-Systems zur gelingenden Integration neu zugewanderter Kinder;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.07.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

113/17
Ö 7
Bestellung von Ombudspersonen nach § 16 des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

140/17/1
Ö 7.1
Änderung des Beschlussvorschlags der Drucksache 140/17/1 (Bestellung von Ombudspersonen);
Antrag der FDP-Fraktion vom 04.10.2017

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

152/17
Ö 8
Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Gebiet des Kreises Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

120/17
Ö 9
Sachstandsbericht Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA);
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.08.2017
137/17
Ö 10
Feinstaub - Sachstandsbericht zu vorliegenden Belastungen der Luftqualität und Überblick über die Luftreinhalteplanung im Kreisgebiet Unna;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.09.2017
 
Ö 10.1
Interkommunale Zusammenarbeit im Kreis Unna - Kreis als Fachinformations- und Koordinierungsstelle für Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.09.2017
143/17
Ö 11
Abnahme des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

129/17/1
Ö 12
Budgetbericht zum Stichtag 30.06.2017
108/17
Ö 13
Verlängerung der Drittbeauftragung zwischen dem Kreis Unna und der GWA sowie Verlängerung der Pflichtübertragung (Beleihung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

131/17
Ö 14
Gründung einer PPP-Gesellschaft zur Vergärung von Bio- und Grünschnittabfall

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

115/17
Ö 15
Gesellschaftsrechtliche Kooperation zur Fortführung der abfallwirtschaftlichen Aktivitäten am Standort Fröndenberg-Ostbüren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

117/17
Ö 16
Gesellschaftsrechtliche Kooperation im Bereich der Gewerbekunden-Entsorgung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

119/17
Ö 17
Vereinbarungen zur Mitfinanzierung von Kontakt- und Beratungsstellen für Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

147/17
Ö 18
Kreisstraßenbauprogramm 2018 - 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

109/17
Ö 19
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen
 
Ö 19.1
Sachstand Ausbildungskooperationen
 
Ö 19.2
Konzept für Reinigungsleistungen